§ 36 ApBetrO Ordnungswidrigkeiten
§ 36 ApBetrO: Bußgeldkatalog der Apothekenbetriebsordnung, Verweis auf § 25 ApoG, Täterkreise, Bußgeldhöhe und Neuerungen 2026.
Worum es geht
§ 36 ApBetrO ist die Bußgeldvorschrift der Apothekenbetriebsordnung. Er zählt auf, welche Verstöße gegen die ApBetrO als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße geahndet werden können. Für die Prüfung müssen drei Dinge sitzen: wie § 36 mit dem Apothekengesetz (ApoG) verknüpft ist, wer überhaupt Täter sein kann und wie hoch die Geldbuße ausfallen darf.
Die Verweiskette zum Apothekengesetz
Die ApBetrO ist eine Rechtsverordnung. Das Bundesministerium für Gesundheit hat sie auf Grundlage von § 21 ApoG erlassen. Die Bußgelddrohung selbst steht im Gesetz: Nach § 25 Abs. 2 ApoG handelt ordnungswidrig, wer einer nach § 21 erlassenen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, „soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist“. Genau diese Rückverweisung leistet § 36 ApBetrO:
Ordnungswidrig im Sinne des § 25 Abs. 2 des Gesetzes über das Apothekenwesen handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
Daraus folgt:
- Nur was im Katalog steht, ist bußgeldbewehrt. Andere Verstöße gegen die ApBetrO bleiben nicht folgenlos. Sie werden aber über die Apothekenaufsicht verfolgt: durch Anordnungen und Revisionen, bei schweren oder wiederholten Verstößen äußerstenfalls durch den Widerruf der Betriebserlaubnis wegen Unzuverlässigkeit (§ 4 ApoG).
- Fahrlässigkeit genügt. Ein Schaden muss nicht eintreten; der Pflichtverstoß selbst reicht.
- Höhe der Geldbuße: bis zu 5.000 € (§ 25 Abs. 3 ApoG). Bei Fahrlässigkeit höchstens die Hälfte, also 2.500 € (§ 17 Abs. 2 Ordnungswidrigkeitengesetz, OWiG). Ob die Behörde ein Verfahren einleitet, liegt in ihrem pflichtgemäßen Ermessen (Opportunitätsprinzip, § 47 OWiG).
Hier ist der Verstoß gegen das ApoG selbst geregelt, der Tatbestand steht direkt im Gesetz. Beispiele: fehlende oder verspätete Anzeige des benannten Verantwortlichen einer Filialapotheke (§ 2 Abs. 5), unzulässige Absprachen etwa mit Ärzten (§ 11 Abs. 1), Vorteilsannahme (§ 11 Abs. 1a). Die Geldbuße beträgt bis zu 20.000 € (Nr. 2 und 2a), sonst bis zu 5.000 €.
Hier geht es um den Verstoß gegen die ApBetrO, aber nur dann, wenn er im Katalog des § 36 steht. Die Geldbuße beträgt bis zu 5.000 €.
Wer handelt ordnungswidrig?
Der Katalog ist nach Adressaten gegliedert. Das ist der Schlüssel zum Verständnis: Manche Tatbestände kann jede Person verwirklichen, andere nur der Apothekenleiter.
| Nummer | Adressat | Beispiele aus dem Katalog |
|---|---|---|
| Nr. 1 bis 1d | jede Person, auch nicht pharmazeutisches Personal | pharmazeutische Tätigkeit ohne Befugnis (§ 3 Abs. 5); Aushändigen entgegen § 17 Abs. 1a; Versand von Arzneimitteln mit Lenalidomid, Pomalidomid oder Thalidomid (§ 17 Abs. 2b); Impfstoff verabreichen (§ 35a) oder Blut entnehmen (§ 35b) entgegen den Vorgaben |
| Nr. 2 a bis r | Apothekenleiter | Voraussetzungen und Anzeigen bei Impfung und Blutentnahme; Vertretung (§ 2 Abs. 5, 6); kein QMS (§ 2a); Personaleinsatz und Aufsicht (§ 3 Abs. 5); Pflichtvorrat (§ 15); Abgabe außerhalb der Betriebsräume oder per Selbstbedienung (§ 17); Versandanforderungen (§ 17 Abs. 2a); Krankenhausversorgung (§ 17 Abs. 7); Arzneimittelrisiken (§ 21); Dienstbereitschaft (§ 23 Abs. 1 Satz 1); Rezeptsammelstelle ohne Erlaubnis (§ 24) |
| Nr. 3 | Apothekenleiter oder pharmazeutisches Personal | Rezeptur abweichend von der Verschreibung (§ 7); fehlende Kennzeichnung (§ 14); falsche Lagerung (§ 16); Aufzeichnungen bei der Einfuhr (§ 18), bei Tierarzneimitteln (§ 19) und Dokumentation (§ 22) |
| Nr. 4 | Leiter einer Krankenhausapotheke | Arzneimittelrisiken, Personal und Aufsicht, Vorratshaltung (§ 30), Abgabe (§ 31), Überprüfung der Stationsvorräte und Protokoll (§ 32) |
Bei der Dokumentation lohnt ein genauer Blick. Die allgemeine Aufbewahrungspflicht nach § 22 Abs. 1 fällt unter Nr. 3 j. Die bekannte 30-Jahres-Frist betrifft nur die Aufzeichnungen nach § 22 Abs. 4 über Blutzubereitungen und vergleichbare Produkte (Nr. 3 k).
Wer „Apothekenleiter“ ist, regelt seit dem 2. Juli 2026 (ApoVWG) § 2 Abs. 1 ApBetrO neu. In der Hauptapotheke ist es der Betreiber. In der Filialapotheke ist es der benannte Verantwortliche, in der Zweigapotheke der Betreiber oder der benannte Verantwortliche. Der Betreiber bleibt daneben verantwortlich (§ 2 Abs. 2 ApBetrO).
Was sich 2026 geändert hat
- Blutentnahme (seit 2. Juli 2026, ApoVWG): Mit § 11c ApoG und §§ 2 Abs. 3b, 35b ApBetrO kamen neue Tatbestände hinzu. Nr. 1d erfasst die Person, die Blut entgegen § 35b Abs. 2 entnimmt. Nr. 2 d erfasst den Leiter, der die personellen Voraussetzungen nach § 2 Abs. 3b Satz 1 Nr. 1 oder 2 nicht sicherstellt, Nr. 2 e die fehlende Anzeige an die Behörde. Diese Anzeige ist eine Woche vorher fällig.
- Impfen: Apotheker dürfen heute mit allen Impfstoffen impfen, die keine Lebendimpfstoffe sind, und zwar Personen ab 18 Jahren (§ 20c IfSG). Die Verabreichung ist an Pharmazeuten im Praktikum, PTA und Pharmazieingenieure delegierbar, sofern diese geschult sind und beaufsichtigt werden. Nr. 1c erfasst deshalb, wer „einen Impfstoff verabreicht“, ohne die Vorgaben einzuhalten. Die frühere Formel „nur durch einen berechtigten Apotheker“ ist überholt. Aufklärung, Anamnese, Einwilligung und Impfdokumentation bleiben aber beim berechtigten Apotheker.
- Krankenhausapotheke: Neu ist Nr. 4 d: Ordnungswidrig handelt, wer nicht sicherstellt, dass die Notfallarzneimittel nach § 15 Abs. 2 vorrätig sind oder kurzfristig beschafft werden können. Der Buchstabe verweist auf „§ 30 Satz 6“; gemeint ist nach der Neufassung des § 30 dessen Abs. 1 Satz 5. Die Stationsbegehung stand schon bisher im Katalog und ist jetzt Nr. 4 f; neu erfasst ist dort, dass das Protokoll nicht rechtzeitig übermittelt wird.
- Dienstbereitschaft: Erfasst wird nur noch der Verstoß gegen § 23 Abs. 1 Satz 1 (Nr. 2 q). Der frühere eigene Tatbestand für den fehlenden Hinweis auf dienstbereite Apotheken steht nicht mehr im Katalog. Ab dem 1. Januar 2027 gilt die neu gefasste Dienstbereitschaft nach § 23.
Typische Fälle aus der Apotheke
- Eine PKA händigt in der Mittagspause ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel aus. Die PKA handelt nach Nr. 1 und 1a ordnungswidrig, der Leiter, der das duldet, nach Nr. 2 h.
- Eine PTA impft ohne Schulung oder ohne Aufsicht. Für die PTA greift Nr. 1c, für den Leiter Nr. 2 a.
- Der Rezepturkühlschrank fällt übers Wochenende aus, und niemand kontrolliert die Temperatur. Das ist ein Verstoß nach Nr. 3 e (Lagerung, § 16), für den Fahrlässigkeit reicht.
- Ein Opioid in transdermaler Darreichungsform fehlt im Vorrat. Es gehört seit dem 22. September 2026 zu den Pflichtarzneimitteln nach § 15 Abs. 1 ApBetrO, der Verstoß fällt unter Nr. 2 j.
Wer ohne Erlaubnis eine Apotheke betreibt, macht sich nach § 23 ApoG strafbar. Die Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel ohne Verschreibung wird nach dem AMG beurteilt (§ 48 AMG, Sanktionen in §§ 96, 97 AMG), Verstöße beim Umgang mit Betäubungsmitteln nach §§ 29, 32 BtMG. Und: „Nichtapotheker“ heißt nicht „unbefugt“. PTA gehören zum pharmazeutischen Personal und dürfen pharmazeutische Tätigkeiten ausführen, soweit vorgeschrieben unter Aufsicht eines Apothekers.
Prüfungsfragen
Frage 1
Unter welchen Voraussetzungen kann ein Verstoß gegen Vorschriften der Apothekenbetriebsordnung im Apothekenalltag als sanktionierbare Ordnungswidrigkeit verfolgt werden, auch wenn kein Schaden eingetreten ist?
Musterantwort anzeigen
Ein Verstoß ist nur dann eine Ordnungswidrigkeit, wenn er im Katalog des § 36 ApBetrO steht. § 36 verweist auf § 25 Abs. 2 ApoG. Danach dürfen Verstöße gegen Rechtsverordnungen nach § 21 ApoG geahndet werden, soweit die Verordnung auf diese Bußgeldvorschrift zurückverweist (Rückverweisungsklausel).
Weitere Voraussetzungen:
- Vorsatz oder Fahrlässigkeit; schon Fahrlässigkeit genügt, etwa eine vergessene Dokumentation oder ein unbemerkt ausgefallener Kühlschrank.
- Ein Schaden muss nicht eintreten; der Pflichtverstoß selbst reicht.
Rechtsfolge ist eine Geldbuße bis 5.000 € (§ 25 Abs. 3 ApoG), bei Fahrlässigkeit höchstens die Hälfte (§ 17 Abs. 2 OWiG). Ob die Behörde verfolgt, entscheidet sie nach pflichtgemäßem Ermessen (Opportunitätsprinzip, § 47 OWiG). Verstöße außerhalb des Katalogs sind Sache der Apothekenaufsicht. Manche Verstöße richten sich nach anderen Gesetzen, etwa die Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel ohne Rezept nach dem AMG.
Examens-Tipp: Prüfer fragen gern nach der Verweiskette § 21 ApoG → ApBetrO → § 36 → § 25 Abs. 2 und 3 ApoG. Wer den Rahmen von 5.000 € nennt und die Ordnungswidrigkeit (Geldbuße) sauber von der Straftat (Strafe) abgrenzt, zeigt echtes Verständnis.
Frage 2
Worauf müssen Sie achten, wenn in der Apotheke pharmazeutische Tätigkeiten durch nicht approbiertes Personal durchgeführt werden, damit es nicht zu einem ordnungswidrigen Zustand kommt?
Musterantwort anzeigen
Pharmazeutische Tätigkeiten dürfen nur von pharmazeutischem Personal ausgeführt werden (§ 3 Abs. 5 ApBetrO). Dazu gehören neben Apothekern auch PTA, Apothekerassistenten, Pharmazieingenieure, Apothekenassistenten, pharmazeutische Assistenten sowie Personen in Ausbildung zum Apotheker oder zur PTA. PKA gehören nicht dazu.
Worauf es ankommt:
- Das Personal darf nur entsprechend seiner Ausbildung und seinen Kenntnissen eingesetzt werden.
- Die vorgeschriebene Beaufsichtigung, etwa von PTA und Pharmazeuten im Praktikum, muss tatsächlich stattfinden; ein Apotheker muss also anwesend sein.
- Nicht pharmazeutisches Personal wie PKA darf von den pharmazeutischen Tätigkeiten nur Umfüllen, Abfüllen, Abpacken und Kennzeichnen übernehmen, und zwar unter Aufsicht eines Apothekers (§ 3 Abs. 5a Satz 1, auch PKA in Ausbildung, seit 22.09.2026 zudem weiteres nicht pharmazeutisches Personal mit geeigneten Kenntnissen). Darüber hinaus darf es das pharmazeutische Personal etwa bei Herstellung und Prüfung nur unterstützen (§ 3 Abs. 5a Satz 2).
Ordnungswidrig handelt, wer unbefugt pharmazeutisch tätig wird (Nr. 1). Ebenso handelt der Leiter ordnungswidrig, der dies zulässt (Nr. 2 h) oder die Aufsicht unterlässt (Nr. 2 i). Die Leitung darf eine PTA nur im Erprobungsmodell nach § 29 ApoG vertreten.
Examens-Tipp: Typische Falle: „Nichtapotheker“ mit „nicht pharmazeutischem Personal“ gleichsetzen. Die PTA ist kein Apotheker, gehört aber zum pharmazeutischen Personal. Gliedern Sie die Antwort nach: wer darf, wer beaufsichtigt, wer haftet.
Frage 3
Welche organisatorischen Pflichten treffen den Apothekenleiter bei Schutzimpfungen und Blutentnahmen, damit keine Ordnungswidrigkeit begründet wird?
Musterantwort anzeigen
Den Apothekenleiter treffen Sicherstellungs- und Anzeigepflichten:
- Schutzimpfungen (§ 2 Abs. 3a ApBetrO, § 20c IfSG): Ärztlich geschulte Apotheker impfen mit allen Nicht-Lebendimpfstoffen, und zwar Personen ab 18 Jahren. Seit dem 2. Juli 2026 ist die Verabreichung an Pharmazeuten im Praktikum, PTA und Pharmazieingenieure delegierbar, wenn diese geschult sind und beaufsichtigt werden. Aufklärung, Anamnese, Einwilligung und Impfdokumentation bleiben beim berechtigten Apotheker.
- Blutentnahmen (§ 11c ApoG, §§ 2 Abs. 3b, 35b ApBetrO): Sie sind nur zu diagnostischen Zwecken erlaubt, bei Personen ab 18 Jahren und durch geschulte Apotheker. Die Entnahme ist nur an Pharmazeuten im Praktikum delegierbar. Aufklärung, Anamnese und Einwilligung sind nicht delegierbar. Nötig sind ein geeigneter Raum und eine Dokumentation, die zehn Jahre aufbewahrt wird.
- Anzeigen an die zuständige Behörde: bei Impfungen und bei Blutentnahmen jeweils spätestens eine Woche vor Aufnahme, ebenso vor Änderungen (§ 2 Abs. 3a Satz 2 und 3, Abs. 3b Satz 2 und 3). Für beides muss der Leiter außerdem eine geeignete Räumlichkeit (beim Impfen nicht nötig, wenn nur aufsuchend geimpft wird) und eine Betriebshaftpflichtversicherung sicherstellen.
Ordnungswidrig handelt der Leiter nach Nr. 2 a bzw. d, wenn er die personellen Voraussetzungen (§ 2 Abs. 3a bzw. 3b Satz 1 Nr. 1 oder 2) nicht sicherstellt, und nach Nr. 2 b, c bzw. e bei fehlerhaften oder verspäteten Anzeigen; die ausführende Person nach Nr. 1c bzw. 1d. Raum und Betriebshaftpflicht sind nicht bußgeldbewehrt. Schon fahrlässiges Organisationsverschulden genügt.
Examens-Tipp: Die Formel „nur durch einen berechtigten Apotheker“ stammt aus der alten Fassung. Heute gilt: Die Verabreichung ist delegierbar, Aufklärung, Anamnese und Einwilligung sind es nicht. Beim Impfen darf eine PTA verabreichen, bei der Blutentnahme nicht.
Melde dich an, um den KI-Prüfer zu nutzen
Anmelden oder registrierenBitte bestätige zuerst deine E-Mail-Adresse
Den Link dazu haben wir dir per E-Mail geschickt. Danach geht es hier direkt weiter.
Zum KontoWer prüft dich?
Während der Prüfung
Während der Prüfung geht deine Stimme live an OpenAI (USA), damit die KI-Prüferin oder der KI-Prüfer dich hört und antwortet. Der Text der Lernseite oder dein eigener Text und danach das Transkript gehen an Anthropic (USA), um die Prüfung vorzubereiten und den Bericht zu schreiben. Beide Anbieter nutzen die Daten nicht zum Training und bewahren sie nach eigenen Angaben bis zu 30 Tage zur Missbrauchserkennung auf. Wir selbst speichern weder Ton noch Transkript noch Bericht: Alles liegt nur in diesem Fenster und ist weg, sobald du es schließt. Gespeichert werden nur Metadaten, zum Beispiel Zeitpunkt und Dauer der Prüfung, die gewählte Lernseite, die Stimme, die genutzten Modelle, die Kosten und dein Guthaben. Fragen, Hinweise und Bericht erstellt eine KI: Sie können Fehler enthalten und sind ohne Gewähr. Verlass dich nicht allein darauf und schlag Wichtiges in verlässlichen Quellen nach.
Wir bereiten deine Prüfung vor
Deine Prüfung ist bereit
Atme kurz durch. Wenn du so weit bist, öffne die Tür: Der Prüfer beginnt sofort.
- Der Prüfer spricht zuerst. Antworte, wenn er fertig ist; solange er spricht, ist dein Mikrofon stumm.
- Denkpausen sind okay. Nenne zuerst die Kernaussage, dann die Details.
- Weißt du etwas nicht, sag es offen und versuch, es herzuleiten.
- Die Prüfung endet von selbst, nach etwa drei Minuten.
Normalerweise merkt der Prüfer selbst, wann du fertig bist. Der Knopf ist für den Fall, dass nicht, etwa bei Lärm im Hintergrund.
Hier erscheint gleich, was gesagt wird.
Bitte warten Sie kurz draußen
Die Prüfer beraten sich. Während du wartest, füll bitte kurz die Umfrage aus, dann siehst du deinen Bericht.
Die Prüfer sind so weit.
Dein Bericht ist fertig. Beantworte die Frage mit Stern, dann siehst du ihn.
Sobald du das Fenster schließt, ist der Bericht weg. Speichere ihn jetzt als PDF.
Fehler entdeckt oder eine Idee? Wir verbessern die Inhalte laufend. Melde es uns gerne über dieses Formular ❤️ Unter allen hilfreichen Einsendungen verlosen wir jeweils im Januar und Juli 50 € (Teilnahmebedingungen).
Teile der Inhalte dieser Seite wurden mithilfe von KI-Systemen erstellt. Trotz sorgfältiger Prüfung und Moderation können Fehler nicht ausgeschlossen werden. Wichtige Informationen sollten stets anhand offizieller Quellen verifiziert werden. Gefundene Fehler können gerne über das Feedback-Formular gemeldet werden.