BtMG - Betäubungsmittelgesetz
Überblick über das Betäubungsmittelgesetz: Anlagen I bis III, Stellung der Apotheke, zentrale Pflichten, Verordnungen und Aufbau des BtMG.
Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) bestimmt, welche Stoffe Betäubungsmittel sind, und stellt den Umgang mit ihnen unter staatliche Kontrolle.
Die Anlagen I bis III teilen die Stoffe danach ein, ob sie verkehrsfähig und verschreibungsfähig sind. Das Gesetz regelt die Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln und ihre Ausnahmen für Apotheken, Abgabe und Verschreibung, Sicherung, Vernichtung und Aufzeichnungen sowie die Überwachung durch die Behörden.
§ 1 BtMG: Positivliste der Anlagen I bis III, ausgenommene Zubereitungen, Änderung der Anlagen und Abgrenzung zu NpSG, GÜG und MedCanG.
§ 1 Betäubungsmittel§ 2 BtMG: Stoff, Zubereitung, ausgenommene Zubereitung, Herstellen und Verbringen erklärt, mit Apothekenbeispielen und Prüfungsfallen.
§ 2 Sonstige Begriffe§ 3 BtMG: Wer BtM anbauen, herstellen, handeln oder erwerben will, braucht eine BfArM-Erlaubnis; Anlage I, Ausnahmen für Apotheken nach § 4.
§ 3 Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln§ 4 BtMG: Wer ohne BfArM-Erlaubnis mit Betäubungsmitteln umgehen darf, was Apotheken je Anlage dürfen und die Anzeigepflicht.
§ 4 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht§ 5 BtMG: Die sieben zwingenden und der Ermessensgrund für die Versagung der BtM-Erlaubnis durch das BfArM, mit Einordnung zur Apotheke.
§ 5 Versagung der Erlaubnis§ 6 BtMG: wie die Sachkenntnis für eine BtM-Erlaubnis nachgewiesen wird, je nach Herstellung, Forschung oder Handel, und warum Apotheken sie nicht brauchen.
§ 6 Sachkenntnis§ 7 BtMG: Erlaubnisantrag beim BfArM, die acht Pflichtangaben, Abgrenzung zur Anzeige der Apotheke und Bezug zu §§ 5, 6, 8.
§ 7 Antrag§ 8 BtMG: Drei-Monats-Sollfrist des BfArM, Fristhemmung bei Antragsmängeln und wann eine Änderung oder eine neue BtM-Erlaubnis nötig ist.
§ 8 Entscheidung§ 9 BtMG: Pflichtinhalt der BtM-Erlaubnis, Befristung, Bedingung, Auflage und nachträgliche Änderung durch das BfArM, mit Abgrenzung zur Apotheke.
§ 9 Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und Auflagen§ 10 BtMG: Widerruf der BtM-Erlaubnis nach zwei Kalenderjahren Nichtgebrauch, Abgrenzung Rücknahme und Widerruf, Unterrichtung der Landesbehörde.
§ 10 Rücknahme und Widerruf§ 10a BtMG: Erlaubnis für Drogenkonsumräume durch die oberste Landesbehörde, Landesverordnung als Voraussetzung, zehn Mindeststandards, Verfahren.
§ 10a Drogenkonsumräume§ 11 BtMG: Einfuhr und Ausfuhr mit Erlaubnis und BfArM-Genehmigung, Durchfuhr unter Zollaufsicht, ausgenommene Zubereitungen, Reiseverkehr.
§ 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr§ 12 BtMG: an wen BtM abgegeben werden dürfen, Meldung an das BfArM, Abgabebeleg und die Ausnahmen für die Apotheke auf Verschreibung.
§ 12 Abgabe und Erwerb§ 13 BtMG: wer Betäubungsmittel verschreiben darf, Anlagen I bis III, Palliativ-Überlassung, Notfallsanitäter, Abgabe in der Apotheke und BtMVV.
§ 13 Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung§ 14 BtMG: Kennzeichnung von Betäubungsmitteln (Kurzbezeichnung, Gehalt, Menge), Ausnahmen für Apotheken und abgestufte Werbeverbote nach Anlagen I bis III.
§ 14 Kennzeichnung und Werbung§ 15 BtMG: gesonderte und gesicherte Aufbewahrung von Betäubungsmitteln, neue Ausnahme für den Kommissionierautomaten seit 2026 und Anordnungen des BfArM.
§ 15 Sicherungsmaßnahmen§ 16 BtMG: Vernichtung von Betäubungsmitteln durch den Eigentümer vor zwei Zeugen, Niederschrift drei Jahre, Befugnisse der Behörden.
§ 16 Vernichtung§ 17 BtMG: Aufzeichnungspflichten der Erlaubnisinhaber über BtM-Zugänge und -Abgänge, Mengenangabe, drei Jahre Aufbewahrung, Abgrenzung zur BtMVV.
§ 17 Aufzeichnungen§ 19 BtMG: Wer überwacht den BtM-Verkehr? Grundzuständigkeit des BfArM, Ausnahmen für Länder (Apotheken, Ärzte), Formblätter und internationale Rolle.
§ 19 Durchführende Behörde§ 24 BtMG: Duldungs- und Mitwirkungspflicht bei der BtM-Überwachung und das Auskunftsverweigerungsrecht bei Gefahr von Straf- oder Bußgeldverfahren.
§ 24 Duldungs- und Mitwirkungspflicht§ 29 BtMG: Straftaten mit Betäubungsmitteln, Abgabe in der Apotheke (Nr. 7), Versuch, Fahrlässigkeit, besonders schwere Fälle und Schein-BtM.
§ 29 StraftatenFehler entdeckt oder eine Idee? Wir verbessern die Inhalte laufend. Melde es uns gerne über dieses Formular ❤️ Unter allen hilfreichen Einsendungen verlosen wir jeweils im Januar und Juli 50 € (Teilnahmebedingungen).