ApoG - Gesetz über das Apothekenwesen

§ 20a ApoG Beleihungserweiterung

§ 20a ApoG: Wie das BMG die Beleihung des DAV um weitere Vergütungsaufgaben über den Notdienstfonds erweitert, mit Mitwirkungspflichten und Rechtsschutz.

✓ gelesen 📖 § 20a ApoG 

(1) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, auf Antrag oder mit Zustimmung des Beliehenen die Beleihung des Deutschen Apothekerverbandes e. V. um weitere Aufgaben, die über den nach § 18 Absatz 1 Satz 1 errichteten Fonds abzuwickeln sind, zu erweitern. Diese Aufgaben müssen sich aus gesetzlichen Vorschriften oder aus vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Deutschen Apothekerverband e. V. und den maßgeblichen Spitzenorganisationen der Kostenträger auf Bundesebene ergeben und die Honorierung und die Erstattung von Kosten der Apotheken betreffen. Die Wahrnehmung dieser Aufgaben durch den Beliehenen umfasst den Erlass und die Vollstreckung der hierzu notwendigen Verwaltungsakte, deren Rücknahme und Widerruf. Der Beliehene hat die notwendige Gewähr für die ordnungsgemäße Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben zu bieten. Er kann für die anfängliche Aufbringung von Mitteln für eine infolge einer Erweiterung seiner Beleihung nach Satz 1 weitere Aufgabe Darlehen in angemessener Höhe aufnehmen. Ein nach Satz 5 aufgenommenes Darlehen ist nach spätestens sechs Monaten, nachdem die Entscheidung nach Satz 1 über die Erweiterung der Beleihung unanfechtbar geworden ist, aus den Einnahmen des Fonds zurückzuzahlen.

(2) Der Beleihungsbescheid nach Absatz 1 Satz 1 regelt das Nähere zu den Aufgaben und ihrer Wahrnehmung. Er kann insbesondere Abläufe festlegen, Fristen bestimmen und den Beliehenen zur Sicherstellung der Erfüllung der Mitwirkungspflichten nach den Sätzen 3 und 4 ermächtigen und verpflichten. Die Inhaber einer Erlaubnis haben dem Beliehenen auf Anforderung die zur Begründung ihres Vergütungs- oder Erstattungsanspruchs oder die zur Abwicklung entsprechender Zahlungen notwendigen Nachweise vorzulegen, Angaben zu machen und Auskünfte zu erteilen, soweit dies für die ordnungsgemäße Wahrnehmung der dem Beliehenen nach Absatz 1 Satz 1 übertragenen weiteren Aufgaben erforderlich ist. Solange notwendige Nachweise nicht vorliegen oder Auskünfte nicht erteilt werden, können vorgesehene Zahlungen aus dem Fonds ganz oder teilweise zurückbehalten werden, nachdem der Leistungsberechtigte auf diese Folge schriftlich hingewiesen worden ist und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.

(3) Auf die Wahrnehmung der nach Absatz 1 übertragenen Aufgaben findet § 18 Absatz 1 Satz 3, Absatz 2 und 3 Anwendung. Der Deutsche Apothekerverband e. V. hat eine getrennte Rechnungslegung des nach § 18 Absatz 1 Satz 1 errichteten Fonds und eine getrennte Zuordnung der Verwaltungskosten für die verschiedenen Aufgaben sicherzustellen. Widerspruch und Klage gegen die Festsetzungsbescheide des Beliehenen haben keine aufschiebende Wirkung. Die bei dem nach § 18 Absatz 1 Satz 1 errichteten Fonds zur Auszahlung der pauschalen Zuschüsse nach § 20 vorhandenen Daten zu den Betreibern der Apotheken, zu den Apothekenbetriebsstätten, zur Anzahl der abgegebenen Packungen verschreibungspflichtiger Fertigarzneimittel zur Anwendung bei Menschen und zur Abwicklung von Zahlungen dürfen durch den Deutschen Apothekerverband e. V. auch in Abweichung von § 19 Absatz 3 Satz 5 zur Erfüllung der ihm nach Absatz 1 Satz 1 übertragenen weiteren Aufgaben verwendet werden, soweit dies für die Erfüllung dieser Aufgaben erforderlich ist.

§ 20a ApoG erlaubt dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG), dem Deutschen Apothekerverband e. V. (DAV) neben dem Notdienstfonds weitere hoheitliche Aufgaben zu übertragen. Diese Aufgaben werden über diesen Fonds abgewickelt und betreffen die Vergütung der Apotheken. Für die Prüfung zählt vor allem das Prinzip der Beleihung: Ein privatrechtlicher Verein handelt wie eine Behörde und kann gegenüber Apotheken Bescheide erlassen, vollstrecken und Zahlungen zurückbehalten.

Hintergrund: der DAV als Beliehener

Nach § 18 ApoG errichtet und verwaltet der DAV den Fonds zur Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken (Nacht- und Notdienstfonds, NNF). Die Apotheken führen dorthin je abgegebener Packung eines verschreibungspflichtigen Fertigarzneimittels den Notdienstanteil des Festzuschlags ab (§ 19). Aus dem Fonds erhalten sie pauschale Zuschüsse für Voll- und Teilnotdienste (§ 20). Beim Fonds liegen deshalb Daten aller Apotheken, ihre Packungszahlen und eingespielte Zahlungswege.

§ 20a nutzt diese vorhandene Infrastruktur. Für eine neue Vergütungs- oder Erstattungsaufgabe muss keine eigene Behörde aufgebaut werden. Das BMG erweitert stattdessen die bestehende Beleihung des DAV.

Schema: BMG überträgt per Beleihungsbescheid Aufgaben an den DAV; der DAV verwaltet den Fonds mit Notdienst und weiterer Aufgabe; Apotheken liefern Nachweise und erhalten Zahlungen; Kostenträger schließen Vereinbarungen; BMG führt die Aufsicht.

Das BMG erweitert per Beleihungsbescheid die Aufgaben des DAV, der über den Fonds mit den Apotheken abrechnet und dabei unter Aufsicht des BMG steht.
📖 Definition: Beleihung

Übertragung hoheitlicher Aufgaben auf eine Person des Privatrechts (hier den eingetragenen Verein DAV). Der Beliehene handelt im eigenen Namen als Behörde, erlässt Verwaltungsakte und unterliegt staatlicher Aufsicht.

Voraussetzungen der Erweiterung (Abs. 1)

Das BMG darf die Beleihung nur erweitern, wenn alle folgenden Punkte erfüllt sind:

  1. Antrag oder Zustimmung des DAV: Gegen den Willen des Verbands kann das BMG keine Aufgaben übertragen.
  2. Abwicklung über den Fonds: Die Aufgabe muss über den nach § 18 Abs. 1 Satz 1 errichteten Fonds abzuwickeln sein.
  3. Rechtsgrundlage: Sie ergibt sich aus gesetzlichen Vorschriften oder aus vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem DAV und den maßgeblichen Spitzenorganisationen der Kostenträger auf Bundesebene (etwa dem GKV-Spitzenverband).
  4. Inhalt: Sie betrifft die Honorierung und die Erstattung von Kosten der Apotheken.
  5. Gewähr: Der DAV bietet die notwendige Gewähr für die ordnungsgemäße Erfüllung.

Mit der Übertragung erhält der DAV die hoheitlichen Befugnisse, die er für die neue Aufgabe braucht:

Die Wahrnehmung dieser Aufgaben durch den Beliehenen umfasst den Erlass und die Vollstreckung der hierzu notwendigen Verwaltungsakte, deren Rücknahme und Widerruf.

— § 20a Abs. 1 Satz 3 ApoG

Über Abs. 3 Satz 1 gilt zusätzlich § 18 Abs. 1 Satz 3. Danach ist der DAV Anordnungs- und Vollzugsbehörde im Sinne des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (§§ 3, 7 VwVG) und kann Forderungen selbst beitreiben.

Seit dem 1. Oktober 2026 (ApoVWG) steht die Darlehensregel unmittelbar in Abs. 1 Satz 5 und 6. Für die anfängliche Aufbringung von Mitteln für eine neue Aufgabe darf der DAV Darlehen in angemessener Höhe aufnehmen. Sie sind spätestens sechs Monate, nachdem die Entscheidung über die Erweiterung unanfechtbar geworden ist, aus den Einnahmen des Fonds zurückzuzahlen. Früher ergab sich das aus einem Verweis auf § 18 Abs. 2 Satz 5, der gestrichen wurde.

Beleihungsbescheid und Mitwirkungspflichten (Abs. 2)

Das Nähere regelt der Beleihungsbescheid des BMG, also ein Verwaltungsakt und keine interne Absprache. Er kann Abläufe festlegen, Fristen bestimmen und den DAV ermächtigen und verpflichten, die Mitwirkung der Apotheken sicherzustellen.

Die Inhaber einer Erlaubnis müssen dem DAV auf Anforderung Nachweise vorlegen, Angaben machen und Auskünfte erteilen. Das gilt für alles, was zur Begründung ihres Vergütungs- oder Erstattungsanspruchs oder zur Abwicklung der Zahlungen nötig ist, soweit es für die übertragene Aufgabe erforderlich ist.

Wer nicht mitwirkt, riskiert sein Geld. Zahlungen aus dem Fonds können ganz oder teilweise zurückbehalten werden, aber nur in dieser Reihenfolge: Erst wird schriftlich auf diese Folge hingewiesen, dann wird eine angemessene Frist gesetzt, und diese Frist verstreicht ungenutzt. Erst danach darf zurückbehalten werden.

⚠️ Achtung: Erlaubnisinhaber, nicht Apothekenleiter

Mitwirkungspflichtig ist der Inhaber der Erlaubnis, also der Betreiber. Bei einer Filialapotheke ist der benannte Verantwortliche Apothekenleiter (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 ApBetrO), seit dem ApoVWG auch bei einer Zweigapotheke, für die der Betreiber einen Verantwortlichen benannt hat. Erlaubnisinhaber ist er damit nicht. Der frühere Zusatz „nach § 1 Absatz 2“ steht nicht mehr im Gesetz.

Organisation, Rechtsschutz und Daten (Abs. 3)

Thema Regelung
Vermögen Fonds getrennt vom Vereinsvermögen; Ausgaben aus den Fondseinnahmen; Anlage bei der Finanzagentur des Bundes; Betriebsmittel für das laufende Quartal (§ 18 Abs. 2)
Aufsicht Rechts- und Fachaufsicht durch das BMG, Offenlegung der Rechnungslegung auf Verlangen (§ 18 Abs. 3)
Buchführung getrennte Rechnungslegung und getrennte Zuordnung der Verwaltungskosten je Aufgabe
Rechtsschutz Widerspruch und Klage gegen Festsetzungsbescheide haben keine aufschiebende Wirkung
Daten Notdienstfonds-Daten dürfen abweichend von § 19 Abs. 3 Satz 5 genutzt werden, soweit erforderlich

Die getrennte Rechnungslegung verhindert, dass Notdienstgelder unbemerkt eine andere Aufgabe mitfinanzieren. Wegen der fehlenden aufschiebenden Wirkung ist ein Festsetzungsbescheid sofort vollziehbar, wie bei der Abführung nach § 19 Abs. 2 Satz 2. Eine Apotheke, die Widerspruch einlegt, muss also trotzdem zunächst zahlen. § 19 Abs. 3 Satz 5 bindet die Packungsdaten eigentlich an die Festsetzung der Notdienstabgabe. § 20a Abs. 3 Satz 4 lockert diese Zweckbindung. Erfasst sind Daten zu den Betreibern der Apotheken, zu den Betriebsstätten, zur Anzahl abgegebener Packungen verschreibungspflichtiger Fertigarzneimittel zur Anwendung bei Menschen und zur Abwicklung von Zahlungen.

Anwendungsfall und Nachbarvorschriften

Der wichtigste Anwendungsfall ist die Finanzierung der pharmazeutischen Dienstleistungen (pDL). Seit dem Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (Dezember 2020) fließt ein Zuschlag von 20 Cent je Rx-Packung in einen gesonderten Topf beim NNF. Aus diesem Topf zahlt der DAV seit 2022 die abgerechneten pDL an die Apotheken aus. Das ApoVWG baut dies um: Ab dem 1. Januar 2027 entfällt der pDL-Zuschlag, und pDL werden direkt mit den Krankenkassen abgerechnet. Zugleich wird der Notdienst übergangsweise aus den Mitteln des pDL-Fonds finanziert (§ 20c ApoG, seit 1. Oktober 2026 in Kraft, wirksam ab dem 1. Quartal 2027).

Vorschrift Inhalt
§ 18 Errichtung und Verwaltung des Notdienstfonds, Beleihung des DAV
§ 19 Abführung des Notdienstanteils durch die Apotheken, Festsetzung, Widerspruch
§ 20 pauschale Zuschüsse für Voll- und Teilnotdienste
§ 20a Erweiterung der Beleihung um weitere Vergütungsaufgaben
§ 20c ab 2027 übergangsweise Notdienstfinanzierung aus dem pDL-Fonds

Prüfungsfragen

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wie in der mündlichen Prüfung iLies die Frage und antworte zuerst selbst, laut oder im Kopf, so wie in der mündlichen Prüfung. Deck dann die Musterantwort auf und schätze ehrlich ein, ob du es gewusst hast, teilweise oder nicht. Am Ende siehst du, wo du noch üben solltest.

Frage 1

Unter welchen Voraussetzungen darf das Bundesministerium für Gesundheit dem Deutschen Apothekerverband zusätzliche Aufgaben im Zusammenhang mit der Vergütung und Kostenerstattung der Apotheken übertragen?

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Nach § 20a Abs. 1 ApoG kann das BMG die bestehende Beleihung des DAV erweitern, wenn:

  • der DAV dies beantragt oder zustimmt, eine einseitige Übertragung gibt es nicht;
  • die Aufgabe über den Notdienstfonds nach § 18 Abs. 1 Satz 1 ApoG abzuwickeln ist;
  • sie sich aus gesetzlichen Vorschriften oder aus vertraglichen Vereinbarungen zwischen DAV und den maßgeblichen Spitzenorganisationen der Kostenträger auf Bundesebene ergibt;
  • sie die Honorierung und Kostenerstattung der Apotheken betrifft;
  • der DAV die notwendige Gewähr für die ordnungsgemäße Erfüllung bietet.

Die Einzelheiten legt anschließend der Beleihungsbescheid fest. Für die Anlaufphase darf der DAV Darlehen in angemessener Höhe aufnehmen. Er muss sie spätestens sechs Monate, nachdem die Erweiterungsentscheidung unanfechtbar geworden ist, aus den Fondseinnahmen zurückzahlen (Abs. 1 Satz 5 und 6). Wichtigster Anwendungsfall ist die Abwicklung der pharmazeutischen Dienstleistungen.

Examens-Tipp: Typische Falle: „auf Weisung des BMG“. Richtig ist „auf Antrag oder mit Zustimmung“. Vertragspartner sind nicht „die Krankenkassen“, sondern die Spitzenorganisationen der Kostenträger auf Bundesebene.

Wie gut wusstest du es?

Frage 2

Welche hoheitlichen Befugnisse kann der Deutsche Apothekerverband bei Wahrnehmung der übertragenen Aufgaben ausüben, und wie wird er kontrolliert?

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Der DAV ist ein eingetragener Verein, handelt hier aber als Beliehener, also im eigenen Namen wie eine Behörde. Die Aufgabenwahrnehmung umfasst nach § 20a Abs. 1 Satz 3 ApoG:

  • den Erlass der notwendigen Verwaltungsakte,
  • deren Vollstreckung,
  • ihre Rücknahme und ihren Widerruf.

Über Abs. 3 Satz 1 gelten § 18 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 und 3 ApoG. Der DAV ist danach Anordnungs- und Vollzugsbehörde nach dem VwVG. Er muss den Fonds getrennt vom Vereinsvermögen führen und unterliegt der Rechts- und Fachaufsicht des BMG. Widerspruch und Klage gegen seine Festsetzungsbescheide haben keine aufschiebende Wirkung, der Bescheid ist also sofort vollziehbar. Zusätzlich muss er für jede Aufgabe getrennt Rechnung legen.

Examens-Tipp: Den Vierklang „erlassen, vollstrecken, zurücknehmen, widerrufen“ sauber nennen. Als Gegengewicht unbedingt die Aufsicht des BMG erwähnen: Hoheitliche Macht eines Privaten gibt es nur unter staatlicher Kontrolle.

Wie gut wusstest du es?

Frage 3

Wie werden die Einzelheiten der übertragenen Aufgaben festgelegt, und welche Pflichten treffen dabei die Apotheken?

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Das Nähere regelt der Beleihungsbescheid des BMG (§ 20a Abs. 2 ApoG). Er ist ein Verwaltungsakt und kann insbesondere Abläufe festlegen, Fristen bestimmen und den DAV ermächtigen und verpflichten, die Mitwirkung der Apotheken sicherzustellen.

Die Inhaber einer Erlaubnis (Betreiber) müssen dem DAV auf Anforderung Nachweise vorlegen, Angaben machen und Auskünfte erteilen, soweit dies zur Begründung ihres Vergütungs- oder Erstattungsanspruchs oder zur Zahlungsabwicklung erforderlich ist.

Kommen sie dem nicht nach, kann der DAV Zahlungen aus dem Fonds ganz oder teilweise zurückbehalten. Zuvor muss er schriftlich auf diese Folge hinweisen und eine angemessene Frist setzen, die ungenutzt verstrichen ist.

Examens-Tipp: Mitwirkungspflichtig ist der Erlaubnisinhaber, nicht pauschal der Apothekenleiter. Bei der Zurückbehaltung prüfen Prüfer gern die Reihenfolge: Hinweis, Frist, Fristablauf.

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