ChemVerbotsV - Chemikalien-Verbotsverordnung
ChemVerbotsV im Überblick: Verbote nach Anlage 1, Abgabepflichten nach Anlage 2, Sachkunde, Dokumentation und Sanktionen in der Apotheke.
Die Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) regelt, an wen bestimmte gefährliche Stoffe und Gemische abgegeben werden dürfen und unter welchen Bedingungen.
Sie enthält Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens, die Erlaubnispflicht für die Abgabe, Grundanforderungen wie Identitätsfeststellung und Dokumentation, Regeln zum Versand und die Sachkunde, die abgebende Personen brauchen. Apotheker bringen diese Sachkunde durch ihre Ausbildung mit.
§ 1 ChemVerbotsV: Anwendungsbereich, Schutzzweck, zwei Regelungsbereiche und Abgrenzung zu Arzneimittelrecht, CLP und GefStoffV.
§ 1 Anwendungsbereich§ 2 ChemVerbotsV: Abgabe, gewerbsmäßige Abgabe, abgebende Person, Erwerber und Empfangsperson verständlich erklärt, mit Apothekenbeispielen.
§ 2 Begriffsbestimmungen§ 3 ChemVerbotsV: stoffbezogene Inverkehrbringensverbote nach REACH Anhang XVII und Anlage 1, Ausnahmen nach Abs. 3, Abgrenzung zu den Abgaberegeln.
§ 3 Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens§ 5 ChemVerbotsV: wie Anlage 2 die Abgabepflichten verteilt, Erleichterungen für Fachkreise, nur gewerbsmäßige Abgabe und Ausnahmen.
§ 5 Anforderungen und Ausnahmen§ 6 ChemVerbotsV: wer gefährliche Stoffe nach Anlage 2 abgeben darf, Voraussetzungen, Ausnahme für Apotheken, Auflagen und Widerruf.
§ 6 Erlaubnispflicht§ 8 ChemVerbotsV: wer gefährliche Stoffe abgeben darf, Prüfung des Erwerbers, Unterrichtung, Mindestalter 18 und Verbot der Selbstbedienung.
§ 8 Grundanforderungen zur Durchführung der Abgabe§ 9 ChemVerbotsV: Identitätsfeststellung, Pflichtangaben im Abgabebuch, Empfangsbestätigung, fünf Jahre Aufbewahrung und Erleichterung für Fachkunden.
§ 9 Identitätsfeststellung und Dokumentation§ 10 ChemVerbotsV: Versandverbot für Stoffe aus Anlage 2 außerhalb des Empfängerkreises nach § 5 Abs. 2, auch für private Verkäufer.
§ 10 Versand§ 11 ChemVerbotsV: Nachweis der Sachkunde durch Prüfung, Berufsqualifikation wie Approbation oder PTA und Fortbildung nach sechs Jahren.
§ 11 Sachkunde§ 12 ChemVerbotsV: welche Verstöße bei Abgabe, Versand, Anzeige und Abgabebuch Ordnungswidrigkeiten sind und wie sie sich von Straftaten abgrenzen.
§ 12 Ordnungswidrigkeiten§ 13 ChemVerbotsV: welche Verstöße Straftaten sind, Strafrahmen nach ChemG und Abgrenzung zur Ordnungswidrigkeit nach § 12 in der Apotheke.
§ 13 StraftatenFehler entdeckt oder eine Idee? Wir verbessern die Inhalte laufend. Melde es uns gerne über dieses Formular ❤️ Unter allen hilfreichen Einsendungen verlosen wir jeweils im Januar und Juli 50 € (Teilnahmebedingungen).