GÜG - Grundstoffüberwachungsgesetz
Grundstoffüberwachungsgesetz im Überblick: Kategorien der Drogenausgangsstoffe, EU-Verordnungen, Behörden, Abgrenzung zum BtMG und Pflichten der Apotheke.
Das Grundstoffüberwachungsgesetz (GÜG) soll verhindern, dass Chemikalien, aus denen sich Drogen herstellen lassen, in falsche Hände geraten. Solche Grundstoffe sind oft ganz gewöhnliche Substanzen, die auch die Apotheke führt.
Das Gesetz ergänzt die europäischen Verordnungen zu Drogenausgangsstoffen, verbietet die Abzweigung von Grundstoffen und regelt Vorkehrungen, Zuständigkeiten, Überwachung und Strafen.
§ 1 GÜG: Grundstoff nach EU-Liste, Kategorien 1 bis 3, Arzneimittel-Ausnahme, Einfuhr, Ausfuhr, Inverkehrbringen und Wirtschaftsbeteiligter.
§ 1 Begriffsbestimmungen§ 2 GÜG erstreckt die EU-Verordnungen zu Drogenausgangsstoffen im Drittlandshandel auf Helgoland und Büsingen, die nicht zum Zollgebiet gehören.
§ 2 EU-Verordnungen§ 3 GÜG verbietet jeden Umgang mit Grundstoffen, die zur unerlaubten BtM-Herstellung bestimmt sind: Voraussetzung, Handlungen, Abgrenzung, Apothekenpraxis.
§ 3 Verbote§ 4 GÜG: Sorgfaltspflicht gegen Abzweigung von Grundstoffen, Verdachtsmeldung an die Gemeinsame Grundstoffüberwachungsstelle, Zweckbindung und Schutz der Meldenden.
§ 4 Allgemeine Vorkehrungen gegen Abzweigung§ 5 GÜG: welche Behörde bei Grundstoffen zuständig ist. BfArM für Erlaubnis und Genehmigung, Zoll für Warenverkehr, GÜS für Ermittlungen.
§ 5 Zuständige Behörden§ 16 GÜG: Befugnisse von Überwachungsbehörden und Zoll im Grundstoffverkehr, Fristen, Betreten von Räumen und Zweckbindung, mit Apothekenbezug.
§ 16 Überwachungsmaßnahmen§ 19 GÜG: Strafbarkeit beim Umgang mit Drogengrundstoffen, Strafrahmen, Versuch, Fahrlässigkeit, besonders schwere Fälle und Bezug zur Apotheke.
§ 19 StrafvorschriftenFehler entdeckt oder eine Idee? Wir verbessern die Inhalte laufend. Melde es uns gerne über dieses Formular ❤️ Unter allen hilfreichen Einsendungen verlosen wir jeweils im Januar und Juli 50 € (Teilnahmebedingungen).