SGB V - Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

§ 25 SGBV Gesundheitsuntersuchungen

§ 25 SGB V: Anspruch auf Gesundheitsuntersuchung und Krebsfrüherkennung ab 18, Voraussetzungen, Rolle von G-BA und KV, Bezug zur Apotheke.

✓ gelesen 📖 § 25 SGBV 

(1) Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf alters-, geschlechter- und zielgruppengerechte ärztliche Gesundheitsuntersuchungen zur Erfassung und Bewertung gesundheitlicher Risiken und Belastungen, zur Früherkennung von bevölkerungsmedizinisch bedeutsamen Krankheiten und eine darauf abgestimmte präventionsorientierte Beratung, einschließlich einer Überprüfung des Impfstatus im Hinblick auf die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission nach § 20 Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes. Die Untersuchungen umfassen, sofern medizinisch angezeigt, eine Präventionsempfehlung für Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Absatz 5. Die Präventionsempfehlung wird in Form einer ärztlichen Bescheinigung erteilt. Sie informiert über Möglichkeiten und Hilfen zur Veränderung gesundheitsbezogener Verhaltensweisen und kann auch auf andere Angebote zur verhaltensbezogenen Prävention hinweisen wie beispielsweise auf die vom Deutschen Olympischen Sportbund e. V. und der Bundesärztekammer empfohlenen Bewegungsangebote in Sportvereinen oder auf sonstige qualitätsgesicherte Bewegungsangebote in Sport- oder Fitnessstudios sowie auf Angebote zur Förderung einer ausgewogenen Ernährung.

(2) Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf Untersuchungen zur Früherkennung von Krebserkrankungen.

(3) Voraussetzung für die Untersuchung nach den Absätzen 1 und 2 ist, dass es sich um Krankheiten handelt, die wirksam behandelt werden können oder um zu erfassende gesundheitliche Risiken und Belastungen, die durch geeignete Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Absatz 5 vermieden, beseitigt oder vermindert werden können. Die im Rahmen der Untersuchungen erbrachten Maßnahmen zur Früherkennung setzen ferner voraus, dass

  1. das Vor- und Frühstadium dieser Krankheiten durch diagnostische Maßnahmen erfassbar ist,
  2. die Krankheitszeichen medizinisch-technisch genügend eindeutig zu erfassen sind,
  3. genügend Ärzte und Einrichtungen vorhanden sind, um die aufgefundenen Verdachtsfälle eindeutig zu diagnostizieren und zu behandeln.

Stellt der Gemeinsame Bundesausschuss bei seinen Beratungen über eine Gesundheitsuntersuchung nach Absatz 1 fest, dass notwendige Erkenntnisse fehlen, kann er eine Richtlinie zur Erprobung der geeigneten inhaltlichen und organisatorischen Ausgestaltung der Gesundheitsuntersuchung beschließen. § 137e gilt entsprechend.

(4) Die Untersuchungen nach Absatz 1 und 2 sollen, soweit berufsrechtlich zulässig, zusammen angeboten werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in den Richtlinien nach § 92 das Nähere über Inhalt, Art und Umfang der Untersuchungen sowie die Erfüllung der Voraussetzungen nach Absatz 3. Ferner bestimmt er für die Untersuchungen die Zielgruppen, Altersgrenzen und die Häufigkeit der Untersuchungen. Der Gemeinsame Bundesausschuss regelt erstmals bis zum 31. Juli 2016 in Richtlinien nach § 92 das Nähere zur Ausgestaltung der Präventionsempfehlung nach Absatz 1 Satz 2. Im Übrigen beschließt der Gemeinsame Bundesausschuss erstmals bis zum 31. Juli 2018 in Richtlinien nach § 92 das Nähere über die Gesundheitsuntersuchungen nach Absatz 1 zur Erfassung und Bewertung gesundheitlicher Risiken und Belastungen sowie eine Anpassung der Richtlinie im Hinblick auf Gesundheitsuntersuchungen zur Früherkennung von bevölkerungsmedizinisch bedeutsamen Krankheiten. Die Frist nach Satz 5 verlängert sich in dem Fall einer Erprobung nach Absatz 3 Satz 3 um zwei Jahre. Der Gemeinsame Bundesausschuss überprüft auf der Grundlage des aktuellen Stands der medizinischen Erkenntnisse die von ihm in Richtlinien nach § 92 getroffenen Regelungen über

  1. die Gesundheitsuntersuchungen nach Absatz 1 im Hinblick auf Altersgrenzen, Zielgruppen, Häufigkeit der Untersuchungen, Untersuchungsinhalte, geschlechtsspezifische Besonderheiten und Zielerkrankungen, insbesondere hinsichtlich einer möglichen Eingrenzung auf Herz-Kreislauf-Erkrankungen sowie deren Risiken und Begleit- und Folgeerkrankungen als Schwerpunkt der Gesundheitsuntersuchung, und
  2. Untersuchungen zur Früherkennung von Hautkrebserkrankungen nach Absatz 2 unter Berücksichtigung eines möglichen risikobasierten Screenings und einer möglichen Anpassung der Häufigkeit der Untersuchungen.

Der Gemeinsame Bundesausschuss beschließt bis zum 31. Dezember 2027 über eine Anpassung dieser Richtlinien.

(4a) Legt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in einer Rechtsverordnung nach § 84 Absatz 2 des Strahlenschutzgesetzes die Zulässigkeit einer Früherkennungsuntersuchung fest, für die der Gemeinsame Bundesausschuss noch keine Richtlinie nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 beschlossen hat, prüft der Gemeinsame Bundesausschuss innerhalb von 18 Monaten nach Inkrafttreten der Rechtsverordnung, ob die Früherkennungsuntersuchung nach Absatz 1 oder Absatz 2 zu Lasten der Krankenkassen zu erbringen ist und regelt gegebenenfalls das Nähere nach Absatz 3 Satz 2 und 3. Gelangt der Gemeinsame Bundesausschuss zu der Feststellung, dass der Nutzen der neuen Früherkennungsuntersuchung noch nicht hinreichend belegt ist, so hat er in der Regel eine Richtlinie nach § 137e zu beschließen.

(5) In den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses ist ferner zu regeln, dass die Durchführung von Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 2 von einer Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung abhängig ist, wenn es zur Sicherung der Qualität der Untersuchungen geboten ist, dass Ärzte mehrerer Fachgebiete zusammenwirken oder die teilnehmenden Ärzte eine Mindestzahl von Untersuchungen durchführen oder besondere technische Einrichtungen vorgehalten werden oder dass besonders qualifiziertes nichtärztliches Personal mitwirkt. Ist es erforderlich, dass die teilnehmenden Ärzte eine hohe Mindestzahl von Untersuchungen durchführen oder dass bei der Leistungserbringung Ärzte mehrerer Fachgebiete zusammenwirken, legen die Richtlinien außerdem Kriterien für die Bemessung des Versorgungsbedarfs fest, so dass eine bedarfsgerechte räumliche Verteilung gewährleistet ist. Die Auswahl der Ärzte durch die Kassenärztliche Vereinigung erfolgt auf der Grundlage der Bewertung ihrer Qualifikation und der geeigneten räumlichen Zuordnung ihres Praxissitzes für die Versorgung im Rahmen eines in den Richtlinien geregelten Ausschreibungsverfahrens. Die Genehmigung zur Durchführung der Früherkennungsuntersuchungen kann befristet und mit für das Versorgungsziel notwendigen Auflagen erteilt werden.

§ 25 SGB V gibt gesetzlich Versicherten ab dem vollendeten 18. Lebensjahr zwei Ansprüche: auf eine ärztliche Gesundheitsuntersuchung (Abs. 1) und auf Krebsfrüherkennung (Abs. 2). Ziel ist, Risiken und Krankheiten zu entdecken, solange man noch wirksam gegensteuern kann. Das Gesetz setzt nur den Rahmen. Was genau untersucht wird, ab welchem Alter und wie oft, legt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in Richtlinien fest.

Die Gesundheitsuntersuchung nach Abs. 1

Die Untersuchung soll alters-, geschlechter- und zielgruppengerecht sein, also nicht für alle gleich. Sie hat vier Bausteine:

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Worum es geht

§ 25 SGB V gibt gesetzlich Versicherten ab dem vollendeten 18. Lebensjahr zwei Ansprüche: auf eine ärztliche Gesundheitsuntersuchung (Abs. 1) und auf Krebsfrüherkennung (Abs. 2). Ziel ist, Risiken und Krankheiten zu entdecken, solange man noch wirksam gegensteuern kann. Das Gesetz setzt nur den Rahmen. Was genau untersucht wird, ab welchem Alter und wie oft, legt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in Richtlinien fest.

Die Gesundheitsuntersuchung nach Abs. 1

Die Untersuchung soll alters-, geschlechter- und zielgruppengerecht sein, also nicht für alle gleich. Sie hat vier Bausteine:

Infografik mit einem Stethoskop in der Mitte und vier Kacheln: Risiken erfassen, Früherkennung, präventionsorientierte Beratung, Impfstatus nach STIKO; darunter eine Bescheinigung „Präventionsempfehlung“ mit Pfeil zur Krankenkasse.

Die vier Bausteine der Gesundheitsuntersuchung nach § 25 Abs. 1 SGB V und der Weg der Präventionsempfehlung zur Krankenkasse.
  1. Erfassung und Bewertung gesundheitlicher Risiken und Belastungen (z. B. Rauchen, Bewegungsmangel, Übergewicht, familiäre Vorbelastung),
  2. Früherkennung bevölkerungsmedizinisch bedeutsamer Krankheiten (z. B. Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes mellitus Typ 2, Nierenerkrankungen),
  3. eine darauf abgestimmte präventionsorientierte Beratung,
  4. die Überprüfung des Impfstatus anhand der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut (§ 20 Abs. 2 IfSG).

Ist es medizinisch angezeigt, gehört zur Untersuchung eine Präventionsempfehlung für Leistungen der verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Abs. 5 SGB V.

📖 Definition: Präventionsempfehlung

Ärztliche Bescheinigung, die über Möglichkeiten und Hilfen zur Veränderung gesundheitsbezogener Verhaltensweisen informiert. Sie kann auf Bewegungsangebote in Sportvereinen hinweisen, die der Deutsche Olympische Sportbund und die Bundesärztekammer empfehlen, auf qualitätsgesicherte Angebote in Sport- oder Fitnessstudios und auf Angebote zur ausgewogenen Ernährung (§ 25 Abs. 1 Satz 2 bis 4 SGB V).

⚠️ Achtung: Empfehlung ist kein Kursanspruch

Die Präventionsempfehlung verpflichtet die Krankenkasse nicht, jeden Kurs zu bezahlen. Die Kasse kann zertifizierte Präventionskurse erbringen und berücksichtigt die Empfehlung bei ihrer Entscheidung (§ 20 Abs. 5 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 SGB V). Die Empfehlung wirkt also als Brücke zwischen § 25 und § 20.

In der Praxis ist das der „Check-up“. Nach der Gesundheitsuntersuchungs-Richtlinie des G-BA gibt es ihn zwischen 18 und 34 Jahren einmal und ab 35 Jahren alle drei Jahre. Ab 35 gehören Laborwerte wie Lipidprofil und Nüchternglukose dazu, außerdem einmalig ein Screening auf Hepatitis B und C.

Krebsfrüherkennung nach Abs. 2

Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf Untersuchungen zur Früherkennung von Krebserkrankungen.

— § 25 Abs. 2 SGB V

Der Anspruch besteht ab 18 nur dem Grunde nach. Die einzelnen Untersuchungen haben eigene Altersgrenzen und Intervalle aus der Krebsfrüherkennungs-Richtlinie des G-BA. Beispiele sind die Früherkennung von Gebärmutterhalskrebs ab 20, das Hautkrebs-Screening ab 35 alle zwei Jahre und die Darmkrebsfrüherkennung ab 50. Programme mit persönlicher Einladung und Erfolgskontrolle (organisierte Früherkennung) regelt der Nachbarparagraph § 25a SGB V.

⚠️ Achtung: Früherkennung ist nicht Vorsorge

Umgangssprachlich heißt es „Krebsvorsorge“. Das Gesetz spricht von Früherkennung: Die Untersuchung soll Krebs oder seine Vorstufen früh finden. Vorbeugung im eigentlichen Sinn ist sie nicht, auch wenn das Entfernen gefundener Vorstufen (z. B. Polypen bei der Darmspiegelung) Krebs verhindern kann.

Voraussetzungen nach Abs. 3: zwei Stufen

Nicht alles, was sich messen lässt, wird Kassenleistung. Abs. 3 ist zweistufig aufgebaut:

Stufe Gilt für Voraussetzung
1 (Satz 1) alle Untersuchungen nach Abs. 1 und 2 Die Krankheit ist wirksam behandelbar oder die erfassten Risiken und Belastungen können durch verhaltensbezogene Prävention nach § 20 Abs. 5 vermieden, beseitigt oder vermindert werden
2 (Satz 2) zusätzlich für Maßnahmen zur Früherkennung Nr. 1: Vor- und Frühstadium diagnostisch erfassbar; Nr. 2: Krankheitszeichen medizinisch-technisch genügend eindeutig zu erfassen; Nr. 3: genügend Ärzte und Einrichtungen, um Verdachtsfälle abzuklären und zu behandeln

Dahinter steht eine einfache Logik: Früherkennung nützt nur, wenn danach eine Behandlung oder Prävention folgt und wenn das Versorgungssystem die Verdachtsfälle auch abklären kann. Fehlen dem G-BA bei der Gesundheitsuntersuchung nach Abs. 1 notwendige Erkenntnisse, kann er eine Erprobungsrichtlinie beschließen (§ 137e SGB V entsprechend).

Der G-BA gestaltet aus (Abs. 4 und 4a)

Der G-BA bestimmt in Richtlinien nach § 92 SGB V Inhalt, Art und Umfang der Untersuchungen, prüft die Voraussetzungen nach Abs. 3 und legt Zielgruppen, Altersgrenzen und Häufigkeit fest. Gesundheitsuntersuchung und Krebsfrüherkennung sollen zusammen angeboten werden, soweit das ärztliche Berufsrecht es zulässt. Gemeint sind etwa die Fachgebietsgrenzen der Weiterbildungsordnung.

Neu im aktuellen Wortlaut ist ein Überprüfungsauftrag. Der G-BA muss die Gesundheitsuntersuchung nach dem aktuellen Erkenntnisstand überprüfen: Altersgrenzen, Zielgruppen, Häufigkeit, Inhalte, geschlechtsspezifische Besonderheiten und Zielerkrankungen, insbesondere eine mögliche Eingrenzung auf Herz-Kreislauf-Erkrankungen als Schwerpunkt. Ebenso überprüft er das Hautkrebs-Screening im Hinblick auf ein risikobasiertes Vorgehen und die Häufigkeit. Über die Anpassung muss er bis zum 31. Dezember 2027 beschließen. Bis dahin gelten die bisherigen Richtlinien.

Abs. 4a betrifft Früherkennung mit ionisierender Strahlung. Lässt das Bundesumweltministerium eine solche Untersuchung per Rechtsverordnung nach § 84 Abs. 2 Strahlenschutzgesetz zu, prüft der G-BA binnen 18 Monaten, ob sie Kassenleistung wird. Ist der Nutzen noch nicht hinreichend belegt, beschließt er in der Regel eine Erprobungsrichtlinie nach § 137e. Beispiel ist die Lungenkrebs-Früherkennung mit Niedrigdosis-CT bei starken Rauchern.

Qualitätssicherung durch die Kassenärztliche Vereinigung (Abs. 5)

Die Richtlinien müssen eine Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) vorsehen, wenn die Qualität es erfordert. Das ist der Fall, wenn Ärzte mehrerer Fachgebiete zusammenwirken, Mindestzahlen an Untersuchungen nötig sind, besondere Technik vorgehalten werden muss oder besonders qualifiziertes nichtärztliches Personal mitwirkt. Bei hohen Mindestzahlen oder fachübergreifender Zusammenarbeit legen die Richtlinien zusätzlich Kriterien für den Versorgungsbedarf fest. Die KV wählt die Ärzte dann in einem Ausschreibungsverfahren nach Qualifikation und Lage des Praxissitzes aus. Die Genehmigung kann befristet und mit Auflagen erteilt werden. Ein typisches Beispiel ist das Mammographie-Screening mit Mindestzahlen und Doppelbefundung.

Bedeutung für die Apotheke

💊 Praxistipp

Die Untersuchung nach § 25 ist eine ärztliche Leistung, die Apotheke führt sie nicht durch. Sie ist aber oft Lotse: Eine Kundin, 36 Jahre, misst in der Apotheke erhöhte Blutdruckwerte. Dann ist der Hinweis auf den Check-up beim Hausarzt richtig. Eigene Angebote der Apotheke sind die pharmazeutischen Dienstleistungen (pDL) nach § 129 Abs. 5e SGB V. Die „standardisierte Risikoerfassung von hohem Blutdruck“ (Nr. 10) ist bereits abrechenbar. Die „Beratung mit risikoadaptierten Messungen“ (Nr. 1) ist seit dem ApoVWG gesetzlich genannt; abrechenbar wird sie, sobald ihre Vergütung vereinbart oder von der Schiedsstelle festgesetzt ist. Lücken im Impfstatus kann die Apotheke seit dem 2. Juli 2026 häufig selbst schließen: Geschulte Apotheker dürfen Personen ab 18 Jahren mit allen Impfstoffen impfen, die keine Lebendimpfstoffe sind (§ 20c IfSG, ApoVWG).

💡 Merke

§ 25 SGB V gewährt Versicherten ab 18 einen Anspruch auf Gesundheitsuntersuchung und Krebsfrüherkennung. Kassenleistung wird eine Untersuchung nur bei Behandelbarkeit oder Vermeidbarkeit; für Früherkennung kommen die drei Kriterien des Abs. 3 Satz 2 hinzu. Die Einzelheiten regelt der G-BA, die Qualität sichert die KV.

Prüfungsfragen

Teste dich mit 3 Karten
wie in der mündlichen Prüfung iLies die Frage und antworte zuerst selbst, laut oder im Kopf, so wie in der mündlichen Prüfung. Deck dann die Musterantwort auf und schätze ehrlich ein, ob du es gewusst hast, teilweise oder nicht. Am Ende siehst du, wo du noch üben solltest.

Frage 1

Wer hat nach § 25 SGB V Anspruch auf Gesundheitsuntersuchungen, und woran sollen sich diese orientieren?

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Anspruchsberechtigt sind gesetzlich Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben: auf die ärztliche Gesundheitsuntersuchung (Abs. 1) und auf Krebsfrüherkennung (Abs. 2).

Die Untersuchungen sollen alters-, geschlechter- und zielgruppengerecht sein. Sie dienen der Erfassung und Bewertung gesundheitlicher Risiken und Belastungen und der Früherkennung bevölkerungsmedizinisch bedeutsamer Krankheiten. Dazu kommt eine darauf abgestimmte präventionsorientierte Beratung, die über reine Diagnostik hinausgeht.

Das Gesetz setzt nur den Rahmen. Zielgruppen, Altersgrenzen und Häufigkeit legt der G-BA in Richtlinien nach § 92 SGB V fest. Der Check-up wird deshalb zwischen 18 und 34 einmal und ab 35 alle drei Jahre angeboten. Die Krebsfrüherkennungsuntersuchungen haben eigene Altersgrenzen, etwa das Hautkrebs-Screening ab 35.

Examens-Tipp: Antworte gestuft: Wer (ab 18), woran orientiert (Alter, Geschlecht, Zielgruppe), wer konkretisiert (G-BA). Wer sagt, jede Krebsfrüherkennung gebe es ab 18, übersieht die Altersgrenzen der Richtlinie.

Wie gut wusstest du es?

Frage 2

Welche Inhalte umfasst die Gesundheitsuntersuchung nach § 25 Abs. 1 SGB V, und welche Bedeutung hat die Präventionsempfehlung?

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Die Gesundheitsuntersuchung hat vier Bausteine:

  • Erfassung und Bewertung gesundheitlicher Risiken und Belastungen
  • Früherkennung bevölkerungsmedizinisch bedeutsamer Krankheiten
  • präventionsorientierte Beratung
  • Überprüfung des Impfstatus nach den Empfehlungen der STIKO (§ 20 Abs. 2 IfSG)

Wenn es medizinisch angezeigt ist, gehört eine Präventionsempfehlung dazu. Sie wird als ärztliche Bescheinigung erteilt und informiert über Hilfen zur Verhaltensänderung, etwa Bewegungsangebote in Sportvereinen, qualitätsgesicherte Angebote in Fitnessstudios oder Ernährungsangebote.

Die Krankenkasse berücksichtigt diese Empfehlung, wenn sie über eine zertifizierte Leistung der verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Abs. 5 SGB V entscheidet. Einen unbedingten Anspruch auf einen bestimmten Kurs begründet die Empfehlung nicht, denn die Kasse „kann“ leisten.

Examens-Tipp: Nenne die vier Bausteine vollständig. Die Verknüpfung mit § 20 Abs. 5 SGB V und der Hinweis „Empfehlung ist kein Kursanspruch“ zeigen dem Prüfer, dass du die Systematik verstanden hast.

Wie gut wusstest du es?

Frage 3

Unter welchen Voraussetzungen darf eine Untersuchung nach § 25 SGB V als Kassenleistung vorgesehen werden, und wer entscheidet darüber?

Musterantwort anzeigen

§ 25 Abs. 3 SGB V ist zweistufig aufgebaut.

Stufe 1 (für alle Untersuchungen): Die Krankheit muss wirksam behandelbar sein, oder die erfassten Risiken müssen durch verhaltensbezogene Prävention nach § 20 Abs. 5 vermieden, beseitigt oder vermindert werden können.

Stufe 2 (zusätzlich für Früherkennungsmaßnahmen): 1. Das Vor- und Frühstadium ist diagnostisch erfassbar. 2. Die Krankheitszeichen sind medizinisch-technisch genügend eindeutig zu erfassen. 3. Es gibt genügend Ärzte und Einrichtungen, um Verdachtsfälle abzuklären und zu behandeln.

Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, entscheidet der G-BA in Richtlinien nach § 92 SGB V. Fehlen ihm bei der Gesundheitsuntersuchung nach Abs. 1 notwendige Erkenntnisse, kann er eine Erprobungsrichtlinie beschließen (§ 137e gilt entsprechend, Abs. 3 Satz 3 und 4). Bei strahlenbasierter Früherkennung, die per BMUV-Verordnung zugelassen ist, prüft er binnen 18 Monaten (Abs. 4a). Die KV genehmigt bei besonderen Qualitätsanforderungen die Durchführung (Abs. 5).

Examens-Tipp: Merkhilfe: Nutzen (behandelbar oder vermeidbar), Machbarkeit (erfassbar, genügend eindeutig), Versorgungsrealität (genügend Ärzte). Ein Kriterium „schwerer Verlauf“ gibt es nicht.

Wie gut wusstest du es?
Mündliches Examen mit dem KI-Prüfer
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