ChemG - Chemikaliengesetz
Das Chemikaliengesetz im Überblick: Zweck, Begriffe, Durchführung von REACH und CLP, Grundlage für GefStoffV und ChemVerbotsV, Behörden und Sanktionen.
Das Chemikaliengesetz (ChemG) ist das Dach des deutschen Chemikalienrechts. Sein Zweck steht in § 1: Mensch und Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Gemische zu schützen, sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen vorzubeugen.
Viel Detailrecht enthält das Gesetz selbst nicht mehr, seit REACH und CLP als EU-Verordnungen unmittelbar gelten. Es legt Begriffe fest (§ 3) und bestimmt, was „gefährlich“ ist (§ 3a, mit Verweis auf die CLP-Verordnung). Es regelt, welche Bundesbehörden REACH und CLP durchführen, allen voran die Bundesstelle für Chemikalien bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (§ 4), und dass das Bundesinstitut für Risikobewertung die Meldungen für die Giftinformation entgegennimmt (§ 16e). Vor allem aber ermächtigt es die Bundesregierung zu Verordnungen: zu Verboten und Abgabebeschränkungen (§ 17, daraus die Chemikalien-Verbotsverordnung) und zum Schutz der Beschäftigten (§ 19, daraus die Gefahrstoffverordnung). Die Überwachung liegt bei den Landesbehörden (§ 21), Verstöße ahnden die Bußgeld- und Strafvorschriften der §§ 26 bis 27c.
§ 3 ChemG verständlich: Stoff, Gemisch, Erzeugnis, Inverkehrbringen, Verwenden sowie Biozid-Produkt und -Wirkstoff mit Beispielen aus der Apotheke.
§ 3 Begriffsbestimmungen§ 19 ChemG: weiter Gefahrstoffbegriff mit fünf Gruppen, Unterschied zu „gefährlich“ nach § 3a und Grundlage der Gefahrstoffverordnung, mit Apothekenbeispielen.
§ 19 Maßnahmen zum Schutz von BeschäftigtenFehler entdeckt oder eine Idee? Wir verbessern die Inhalte laufend. Melde es uns gerne über dieses Formular ❤️ Unter allen hilfreichen Einsendungen verlosen wir jeweils im Januar und Juli 50 € (Teilnahmebedingungen).