Gefahrstoff- und Chemikalienrecht

ChemG - Chemikaliengesetz

Das Chemikaliengesetz im Überblick: Zweck, Begriffe, Durchführung von REACH und CLP, Grundlage für GefStoffV und ChemVerbotsV, Behörden und Sanktionen.

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Das Chemikaliengesetz (ChemG) ist das Dach des deutschen Chemikalienrechts. Sein Zweck steht in § 1: Mensch und Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Gemische zu schützen, sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen vorzubeugen.

Viel Detailrecht enthält das Gesetz selbst nicht mehr, seit REACH und CLP als EU-Verordnungen unmittelbar gelten. Es legt Begriffe fest (§ 3) und bestimmt, was „gefährlich“ ist (§ 3a, mit Verweis auf die CLP-Verordnung). Es regelt, welche Bundesbehörden REACH und CLP durchführen, allen voran die Bundesstelle für Chemikalien bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (§ 4), und dass das Bundesinstitut für Risikobewertung die Meldungen für die Giftinformation entgegennimmt (§ 16e). Vor allem aber ermächtigt es die Bundesregierung zu Verordnungen: zu Verboten und Abgabebeschränkungen (§ 17, daraus die Chemikalien-Verbotsverordnung) und zum Schutz der Beschäftigten (§ 19, daraus die Gefahrstoffverordnung). Die Überwachung liegt bei den Landesbehörden (§ 21), Verstöße ahnden die Bußgeld- und Strafvorschriften der §§ 26 bis 27c.

Oben ein blaues Band mit REACH, CLP und Biozid-Verordnung, darunter ein graues Dach ChemG mit dem Zweck aus § 1, darunter fünf Säulen: Begriffe nach § 3 und 3a, Durchführung durch die Bundesstelle für Chemikalien, Giftinformation beim BfR, § 17 als Grundlage der ChemVerbotsV und § 19 als Grundlage der GefStoffV; unten das Fundament Überwachung durch die Länder und Sanktionen.

Das Chemikaliengesetz als Dach des deutschen Chemikalienrechts: Begriffe, Durchführung der EU-Verordnungen und Grundlage von Chemikalien-Verbotsverordnung und Gefahrstoffverordnung.
§ 3 Begriffsbestimmungen

§ 3 ChemG verständlich: Stoff, Gemisch, Erzeugnis, Inverkehrbringen, Verwenden sowie Biozid-Produkt und -Wirkstoff mit Beispielen aus der Apotheke.

§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 19 Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten

§ 19 ChemG: weiter Gefahrstoffbegriff mit fünf Gruppen, Unterschied zu „gefährlich“ nach § 3a und Grundlage der Gefahrstoffverordnung, mit Apothekenbeispielen.

§ 19 Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten

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