REACH-VO

Art. 77 REACH-VO Aufgaben der ECHA

Art. 77 REACH-VO: Aufgaben und Gremien der ECHA in Helsinki, wer entscheidet und überwacht, und wo die Apotheke ECHA-Daten findet.

(1) Die Agentur erteilt den Mitgliedstaaten und den Organen der Gemeinschaft den bestmöglichen wissenschaftlichen und technischen Rat in Bezug auf Fragen zu chemischen Stoffen, die in ihren Aufgabenbereich fallen und mit denen sie gemäß dieser Verordnung befasst wird.

(2) Das Sekretariat nimmt folgende Aufgaben wahr:

a) Durchführung der ihm nach Titel II übertragenen Aufgaben, einschließlich Erleichterung der effizienten Registrierung eingeführter Stoffe in Übereinstimmung mit den internationalen Handelsverpflichtungen der Gemeinschaft gegenüber Drittstaaten;

b) Durchführung der ihm nach Titel III übertragenen Aufgaben;

c) Durchführung der ihm nach Titel VI übertragenen Aufgaben;

d) Durchführung der ihm nach Titel VIII übertragenen Aufgaben;

e) Aufbau und Unterhaltung einer Datenbank/von Datenbanken mit Informationen zu allen registrierten Stoffen, mit dem Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis und mit der harmonisierten Einstufungs- und Kennzeichnungsliste gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008. Es macht — soweit nicht nach Artikel 10 Buchstabe a Ziffer xi ein Antrag gestellt wurde, der als begründet angesehen wird — die in Artikel 119 Absätze 1 und 2 genannten Informationen, die in der Datenbank/den Datenbanken enthalten sind, über das Internet kostenlos öffentlich zugänglich. Die Agentur stellt auf Antrag sonstige in den Datenbanken enthaltene Informationen nach Artikel 118 bereit;

f) öffentliche Bereitstellung nach Artikel 119 Absatz 1 von Informationen darüber, welche Stoffe zurzeit bewertet werden oder bewertet wurden, und zwar innerhalb von 90 Tagen nach Eingang der Informationen bei der Agentur;

g) gegebenenfalls Bereitstellung technischer und wissenschaftlicher Leitlinien und Hilfsmittel für die Anwendung dieser Verordnung, insbesondere zur Unterstützung der Industrie und insbesondere der KMU bei der Ausarbeitung von Stoffsicherheitsberichten nach Artikel 14, Artikel 31 Absatz 1, Artikel 37 Absatz 4 und bei der Anwendung des Artikels 10 Buchstabe a Ziffer viii, des Artikels 11 Absatz 3 und des Artikels 19 Absatz 2; und technische und wissenschaftliche Leitlinien zur Anwendung von Artikel 7 durch Produzenten und Importeure von Erzeugnissen;

h) Bereitstellung technischer und wissenschaftlicher Leitlinien zur Anwendung dieser Verordnung für die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und Unterstützung der von den Mitgliedstaaten nach Titel XIII eingerichteten Auskunftsstellen;

i) Unterstützung der Beteiligten einschließlich der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten bei der öffentlichen Bereitstellung von Informationen über die Risiken und die sichere Verwendung von Stoffen als solchen, in Gemischen oder in Erzeugnissen;

j) Beratung und Unterstützung von Herstellern und Importeuren, die einen Stoff nach Artikel 12 Absatz 1 registrieren lassen;

k) Ausarbeitung von Erläuterungen zu dieser Verordnung für andere interessierte Kreise;

l) auf Ersuchen der Kommission technische und wissenschaftliche Unterstützung für Maßnahmen zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft, den Mitgliedstaaten, internationalen Organisationen und Drittstaaten in wissenschaftlichen und technischen Fragen der Sicherheit von Stoffen sowie aktive Mitwirkung bei der technischen Unterstützung und bei Tätigkeiten zum Ausbau von Fähigkeiten in Bezug auf die sachgerechte Bewirtschaftung chemischer Stoffe in Entwicklungsländern;

m) Fortschreibung eines Handbuchs mit Entscheidungen und Stellungnahmen auf der Grundlage von Schlussfolgerungen des Ausschusses der Mitgliedstaaten zur Auslegung und Durchführung dieser Verordnung;

n) Bekanntgabe von Entscheidungen der Agentur;

o) Bereitstellung von Formaten für die Einreichung von Informationen bei der Agentur.

(3) Die Ausschüsse nehmen folgende Aufgaben wahr:

a) Durchführung der ihnen nach den Titeln VI bis X übertragenen Aufgaben;

b) auf Ersuchen des Direktors technische und wissenschaftliche Unterstützung für Maßnahmen zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft, den Mitgliedstaaten, internationalen Organisationen und Drittstaaten in wissenschaftlichen und technischen Fragen der Sicherheit von Stoffen sowie aktive Mitwirkung bei der technischen Unterstützung und bei Tätigkeiten zum Ausbau von Fähigkeiten in Bezug auf die sachgerechte Bewirtschaftung chemischer Stoffe in Entwicklungsländern;

c) auf Ersuchen des Direktors Ausarbeitung einer Stellungnahme zu allen anderen Aspekten der Sicherheit von Stoffen als solche, in Gemischen oder in Erzeugnissen.

(4) Das Forum nimmt folgende Aufgaben wahr:

a) Verbreitung bewährter Verfahren und Aufzeigen von Problemen auf Gemeinschaftsebene;

b) Vorschlagen, Koordinieren und Bewerten harmonisierter Durchsetzungsprojekte und gemeinsamer Inspektionen;

c) Koordinierung des Austauschs von Inspektoren;

d) Ermittlung von Durchsetzungsstrategien sowie von bewährten Verfahren für die Durchsetzung;

e) Entwicklung von Arbeitsmethoden und Hilfsmitteln für die Inspektoren vor Ort;

f) Entwicklung eines Verfahrens für den elektronischen Informationsaustausch;

g) erforderlichenfalls Kontaktaufnahme mit der Industrie, wobei den besonderen Bedürfnissen von KMU besonders Rechnung zu tragen ist, und anderen interessierten Kreisen, einschließlich einschlägiger internationaler Organisationen;

h) Prüfung von Vorschlägen für Beschränkungen im Hinblick auf die Beratung zur Durchsetzbarkeit.

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA, European Chemicals Agency) ist die Schaltstelle des europäischen Chemikalienrechts. REACH hat sie 2007 errichtet (Art. 75), arbeitsfähig ist sie seit Juni 2008, ihr Sitz ist Helsinki. Art. 77 zählt auf, was die Agentur tut. Für die Apotheke ist die ECHA vor allem eine Informationsquelle: Wer wissen will, wie ein Stoff eingestuft ist, ob er auf der Kandidatenliste steht oder beschränkt ist, findet die Antwort in den Datenbanken der ECHA.

Aufbau der Agentur

Art. 76 legt fest, aus welchen Gremien die ECHA besteht:

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Frei für alle: Recht: Grundzüge RechtssystemRecht: BerufsrechtRecht: ApothekenrechtPraxis: Rezeptur, Defektur und ZulassungPraxis: InformationsmanagementPraxis: VerschreibungenAMG - Arzneimittelgesetz: § 2 ArzneimittelbegriffAMG - Arzneimittelgesetz: § 8 Verbote zum Schutz vor TäuschungAMG - Arzneimittelgesetz: § 13 HerstellungserlaubnisAMG - Arzneimittelgesetz: § 21 ZulassungspflichtAMG - Arzneimittelgesetz: § 38 Registrierung homöopathischer ArzneimittelAMG - Arzneimittelgesetz: § 43 ApothekenpflichtAMG - Arzneimittelgesetz: § 48 VerschreibungspflichtAMG - Arzneimittelgesetz: § 52 Verbot der SelbstbedienungAMG - Arzneimittelgesetz: § 52a GroßhandelAMG - Arzneimittelgesetz: § 73 VerbringungsverbotAMVV - Verordnung über die Verschreibungspflicht von Arzneimitteln: § 3a T-RezeptBtMG - Betäubungsmittelgesetz: § 1 BetäubungsmittelBtMG - Betäubungsmittelgesetz: § 3 Erlaubnis zum Verkehr mit BetäubungsmittelnBtMG - Betäubungsmittelgesetz: § 4 Ausnahmen von der ErlaubnispflichtBtMG - Betäubungsmittelgesetz: § 12 Abgabe und ErwerbBtMVV - Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung: § 5 SubstitutionBtMVV - Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung: § 5c Heime, Hospize und SAPVBtMVV - Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung: § 5d NotfallvorratBtMVV - Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung: § 8 BetäubungsmittelrezeptBtMBinHV - Betäubungsmittel-Binnenhandelsverordnung: § 1 AbgabebelegverfahrenHWG - Heilmittelwerbegesetz: § 1 HeilmittelwerbungGefStoffV - Gefahrstoffverordnung: § 8 Allgemeine Schutzmaßnahmen

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA, European Chemicals Agency) ist die Schaltstelle des europäischen Chemikalienrechts. REACH hat sie 2007 errichtet (Art. 75), arbeitsfähig ist sie seit Juni 2008, ihr Sitz ist Helsinki. Art. 77 zählt auf, was die Agentur tut. Für die Apotheke ist die ECHA vor allem eine Informationsquelle: Wer wissen will, wie ein Stoff eingestuft ist, ob er auf der Kandidatenliste steht oder beschränkt ist, findet die Antwort in den Datenbanken der ECHA.

Aufbau der Agentur

Art. 76 legt fest, aus welchen Gremien die ECHA besteht:

Gremium Aufgabe
Verwaltungsrat und Direktor Leitung, Haushalt, Arbeitsprogramm
Ausschuss für Risikobeurteilung (RAC) Stellungnahmen zu Risiken für Gesundheit und Umwelt, etwa bei Zulassungsanträgen, Beschränkungen und Vorschlägen zur harmonisierten Einstufung nach der CLP-Verordnung
Ausschuss für sozioökonomische Analyse (SEAC) Stellungnahmen zu Kosten und Nutzen bei Zulassungen und Beschränkungen
Ausschuss der Mitgliedstaaten (MSC) klärt Meinungsverschiedenheiten bei der Bewertung, einigt sich über die Aufnahme besonders besorgniserregender Stoffe in die Kandidatenliste
Forum für den Austausch von Informationen zur Durchsetzung koordiniert die Behörden der Mitgliedstaaten, die REACH überwachen
Sekretariat Registrierung, Datenbanken, Leitlinien, Unterstützung der Ausschüsse
Widerspruchskammer entscheidet über Widersprüche gegen Entscheidungen der Agentur

Die Aufgaben nach Art. 77

In der Mitte die ECHA in Helsinki mit ihren Gremien, darüber und darunter sechs Kacheln: Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung, Einstufung nach CLP, Datenbanken, Leitlinien und Helpdesks; unten die Europäische Kommission, die entscheidet, und die Mitgliedstaaten, die überwachen.

Aufgaben der Europäischen Chemikalienagentur nach Art. 77 REACH-VO und wer entscheidet und überwacht.

Die Liste in Abs. 2 ist lang. Sortiert man sie, ergeben sich sechs Aufgabenfelder:

  1. Registrierung: Dossiers entgegennehmen, auf Vollständigkeit prüfen und Registrierungsnummern vergeben (Titel II, Art. 20).
  2. Bewertung: Versuchsvorschläge und Dossiers prüfen; die Stoffbewertung koordiniert die ECHA mit den Mitgliedstaaten (Titel VI).
  3. Zulassung und Beschränkung vorbereiten: Über RAC und SEAC gibt die ECHA Stellungnahmen ab, sie führt die Kandidatenliste und empfiehlt Stoffe für Anhang XIV.
  4. Einstufung nach der CLP-Verordnung: Der RAC bewertet Vorschläge für harmonisierte Einstufungen, die später in Anhang VI der CLP-Verordnung stehen. Die ECHA führt außerdem das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis (C&L-Verzeichnis) mit den Einstufungen, die Hersteller und Importeure für ihre Stoffe melden müssen (Art. 40 und 42 CLP-VO).
  5. Datenbanken und Information: Informationen zu registrierten Stoffen werden öffentlich zugänglich gemacht, Entscheidungen veröffentlicht (Abs. 2 Buchst. e, f, n).
  6. Leitlinien und Unterstützung: technische Leitlinien, Formate für die Einreichung, Unterstützung der nationalen Auskunftsstellen (Helpdesks) und besonders der kleinen und mittleren Unternehmen (Abs. 2 Buchst. g, h, o).

Inzwischen hat die ECHA auch Aufgaben aus anderen Rechtsakten übernommen, etwa bei Biozid-Produkten und bei den Mitteilungen für Giftinformationszentren mit dem eindeutigen Rezepturidentifikator (UFI) nach Anhang VIII der CLP-Verordnung.

⚠️ Achtung: Die ECHA entscheidet nicht über alles

Über Zulassungen und Beschränkungen entscheidet die Europäische Kommission; die ECHA liefert nur die Stellungnahmen. Und die ECHA kontrolliert keine Betriebe. Die Überwachung vor Ort ist Sache der Mitgliedstaaten, in Deutschland der zuständigen Landesbehörden (§ 21 ChemG). Nationale Auskunftsstelle für Fragen zu REACH und CLP ist die Bundesstelle für Chemikalien bei der BAuA (§ 5 Abs. 2 Nr. 7 ChemG).

Wo die Apotheke ECHA-Informationen findet

Die Datenbanken der ECHA sind öffentlich und kostenlos. Für die Arbeit mit Chemikalien sind drei besonders nützlich:

Quelle Was man dort findet
Stoffinformationen aus den Registrierungen Identität (EG-Nummer, CAS-Nummer), Einstufung, Daten zu Eigenschaften, Hinweise zur sicheren Verwendung
C&L-Verzeichnis harmonisierte Einstufungen aus Anhang VI und die von den Herstellern gemeldeten Selbsteinstufungen
Kandidatenliste und Anhänge XIV und XVII ob ein Stoff besonders besorgniserregend, zulassungspflichtig oder beschränkt ist

In der Praxis steht vieles davon auch im Sicherheitsdatenblatt des Lieferanten, etwa die Einstufung in Abschnitt 2 und die Rechtsvorschriften in Abschnitt 15. Die ECHA-Daten helfen, wenn das Sicherheitsdatenblatt fehlt, veraltet wirkt oder zwei Lieferanten denselben Stoff unterschiedlich einstufen.

💊 Praxistipp

Ein Kunde fragt, ob ein Kunststoffartikel aus dem Randsortiment einen besonders besorgniserregenden Stoff enthält. Ob ein Stoff auf der Kandidatenliste steht, zeigt die ECHA-Website. Ob er im Artikel enthalten ist, muss dagegen der Lieferant beantworten (Art. 33).

💡 Merke

Die ECHA in Helsinki registriert, bewertet mit den Mitgliedstaaten, bereitet über ihre Ausschüsse Zulassungen, Beschränkungen und harmonisierte Einstufungen vor und stellt die Daten öffentlich bereit. Entscheiden tut die Kommission, überwachen tun die Länder.

Prüfungsfragen

Teste dich mit 3 Karten
wie in der mündlichen Prüfung iLies die Frage und antworte zuerst selbst, laut oder im Kopf, so wie in der mündlichen Prüfung. Deck dann die Musterantwort auf und schätze ehrlich ein, ob du es gewusst hast, teilweise oder nicht. Am Ende siehst du, wo du noch üben solltest.

Frage 1

Was ist die ECHA, und welche Aufgaben hat sie?

Musterantwort anzeigen

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) wurde mit REACH errichtet (Art. 75) und hat ihren Sitz in Helsinki. Nach Art. 77 hat sie vor allem diese Aufgaben:

  • Registrierung: Dossiers annehmen, auf Vollständigkeit prüfen, Registrierungsnummern vergeben
  • Bewertung der Dossiers, Stoffbewertung gemeinsam mit den Mitgliedstaaten
  • Zulassung und Beschränkung vorbereiten: Kandidatenliste, Empfehlungen für Anhang XIV, Stellungnahmen der Ausschüsse
  • Einstufung nach der CLP-Verordnung: Stellungnahmen zu harmonisierten Einstufungen, Führung des C&L-Verzeichnisses
  • Datenbanken und öffentliche Information
  • Leitlinien, Formate und Unterstützung der nationalen Auskunftsstellen

Dazu kommen Aufgaben aus anderen Rechtsakten, etwa bei Biozid-Produkten.

Examens-Tipp: Ordnen Sie die Aufgaben entlang der vier REACH-Bausteine und ergänzen Sie die CLP-Aufgaben. Das wirkt strukturierter als eine lose Aufzählung.

Wie gut wusstest du es?

Frage 2

Aus welchen Gremien besteht die ECHA, und wer entscheidet am Ende über Zulassungen und Beschränkungen?

Musterantwort anzeigen

Nach Art. 76 besteht die ECHA aus Verwaltungsrat, Direktor, dem Ausschuss für Risikobeurteilung (RAC), dem Ausschuss für sozioökonomische Analyse (SEAC), dem Ausschuss der Mitgliedstaaten (MSC), dem Forum für den Austausch von Informationen zur Durchsetzung, dem Sekretariat und einer Widerspruchskammer.

RAC und SEAC geben Stellungnahmen zu Zulassungsanträgen und Beschränkungsvorschlägen ab, der RAC auch zu harmonisierten Einstufungen. Entscheiden tut jedoch die Europäische Kommission (z. B. Art. 64 Abs. 8). Die Überwachung in den Betrieben ist Sache der Mitgliedstaaten, in Deutschland der Landesbehörden (§ 21 ChemG); das Forum koordiniert sie nur.

Examens-Tipp: Ein häufiger Fehler ist, die ECHA für die Behörde zu halten, die Apotheken kontrolliert oder Zulassungen erteilt. Trennen Sie Vorbereitung, Entscheidung und Überwachung.

Wie gut wusstest du es?

Frage 3

Wo finden Sie als Apothekerin oder Apotheker verlässliche Informationen zur Einstufung eines Stoffes, und welche Rolle spielt dabei die ECHA?

Musterantwort anzeigen

Erste Quelle ist das Sicherheitsdatenblatt des Lieferanten: Einstufung und Kennzeichnung in Abschnitt 2, Rechtsvorschriften wie Beschränkungen in Abschnitt 15.

Die ECHA stellt öffentlich und kostenlos bereit:

  • das C&L-Verzeichnis mit den harmonisierten Einstufungen aus Anhang VI der CLP-Verordnung und den gemeldeten Selbsteinstufungen der Hersteller (Art. 42 CLP-VO)
  • Stoffinformationen aus den Registrierungen mit EG- und CAS-Nummer
  • die Kandidatenliste sowie die Anhänge XIV und XVII

Ist ein Stoff in Anhang VI harmonisiert eingestuft, ist diese Einstufung verbindlich. Bei Fragen zu REACH und CLP hilft in Deutschland die nationale Auskunftsstelle bei der Bundesstelle für Chemikalien der BAuA.

Examens-Tipp: Wer zuerst das SDB nennt und dann die ECHA-Datenbanken als Kontrolle, zeigt einen praxisnahen Arbeitsweg. Der Begriff harmonisierte Einstufung nach Anhang VI ist hier ein Pluspunkt.

Wie gut wusstest du es?
Mündliches Examen mit dem KI-Prüfer
etwa 3 Minuten, du antwortest laut iEine KI prüft dich mündlich zu dieser Seite, wie im Examen: zwei Themen mit Nachfragen und Hilfen, danach ein ausführlicher Bericht. Du brauchst ein Mikrofon und dein Relaxed-Konto; eine Prüfung kostet einen Credit.

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